Vereinfachung der Einfuhr von Oldtimern in die EU

[ct-red/ VDA] Bereits seit mehreren Jahren setzt sich der Verband der Automobilindustrie (VDA) für eine Überarbeitung des Zolltarifs (Tarif 9705) ein. In diesem werden u. a. bei der Einfuhr von Oldtimern in die EU die Voraussetzungen für die Einstufung als Sammlungsstück beschrieben. Mit Wirkung zum 01.01.2014 kommt eine Neufassung der Tarifierung.

Zur Tarifierung von historischen Kraftfahrzeugen (Oldtimer) gibt es auf europäischer Ebene verbindliche Vorgaben, die die Voraussetzungen festlegen, wann ein historisches Fahrzeug als „Sammlungsstück von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert“ unter die Tarifnummer 9705 gereiht werden kann bzw. wann die Tarifnummer 8703 („Personenkraftwagen“) anzuwenden ist. Die Position 9705 gehört zum Kapitel 97 des Zolltarifs mit der Überschrift "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten" und regelt: Entscheidend ist der Gedanke der Sammel- und Museumswürdigkeit eines Stücks, im Sinne der Erhaltung eines historischen Artefakts für die Nachwelt. Wegen der unterschiedlich hohen Umsatzsteuersätze für Oldtimer in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten (Frankreich 7,0 %, England 5,0 %, Niederlanden 6 % statt bislang 19,0 % Einfuhrumsatzsteuer für Oldtimer verlangt) lohnt es sich in bestimmten Fällen über andere EU Länder zu importieren, denn wenn ein Fahrzeug zoll- und umsatzsteuertechnisch in die EU eingeführt worden ist, können in Deutschland keine weiteren Steuern mehr erhoben werden. Bislang ist die Einfuhr von Fahrzeugen, die vor dem Jahr 1950 gebaut wurden, in der Regel unproblematisch. Solche Fahrzeuge werden pauschal als sammelwürdig betrachtet, sind zollfrei, und werden in Deutschland unter Erhebung des ermäßigten Einfuhrumsatzsteuersatzes von 7 % abgefertigt. Bei den Fahrzeugen ab Baujahr 1950 entscheidet der Zoll anhand folgender Kriterien: Das Fahrzeug muss mindestens 30 Jahre alt sein, sich im Originalzustand - ohne wesentliche Änderung des Fahrgestells, des Steuer- oder Bremssystems, des Motors, usw. - befinden, einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprechen, von hohem Wert sein (über dem Niveau des üblichen Gebrauchtwagenhandels) oder Gegenstand eines Spezialhandels sein (z.B. Auktionen). Falls das Fahrzeug einen nachweisbar besonderen historischen Wert hat ( z.B. im Rennsport eingesetzt war, einer prominenten Person gehörte), kann die Ankerkennung ebenfalls erteilt werden.

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